Europäische Verteidigungskooperation - Illusion oder Realität

Am 04.12.19 fand in Kooperation mit der JEF eine Veranstaltung zum Thema "Europäische Verteidigungskooperation - Illusion oder Realität statt. Der Jugendoffizier Freiburg, Herr Hauptmann Gram, hat uns einen spannenden Einblick in die noch junge Geschichte der PESCO, ihren aktuellen Stand sowie die Chancen, die ihr Zugrunde liegen, gegeben.

Zu Beginn des Vortrages stellen sich die Jungen Europäischen Föderalisten und die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik (HASF) kurz vor. Im Anschluss wird der Referent, Hauptmann Stefan Gram, vom Vorsitzenden der HASF, Lucas Thil, vorgestellt.

Seinen Vortrag beginnt Hauptmann Gram mit einer kurzen Darlegung des Aufgabengebietes der Jugendoffiziere. Er geht insbesondere auf den hohen Stellenwert der Diskussion in seiner Funktion ein.

Im Anschluss skizziert er die rechtlichen Grundlagen der Permanent Structured Cooperation (PESCO). Diese sind im Wesentlichen auf den Vertrag von Lissabon im Jahre 2009 zurückzuführen. Letztlich, so argumentiert Gram, waren aber das Scheitern der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik während der Ukraine-Krise und des Libyen-Konflikts Auslöser für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit.

Stefan Gram geht im Anschluss auf die Organisation von PESCO ein. Er bezeichnet die CoordinatedAnnual Review on Defence sowie den Europäischen Verteidigungsfond als wichtige Stützen von PESCO. Zudem bezeichnet er die, 1954 gescheiterte, Europäische Verteidigungsunion als „Vorläufer“ von PESCO. Gram weißt daraufhin, dass über 55% der Bundesbürger eine europäische Armee befürworten.

Zu den wichtigsten Errungenschaften PESCOs gehören laut Gram die möglichen Ersparnisse durch standardisierte Waffensysteme sowie die Kombination militärische Fähigkeiten von 25 Mitgliedsstaaten im Krisenfall. Als Beispiel eins gescheiterten Rüstungsprojekts, das mit PESCO hätte vermieden werden können, führt Gram das Euro-Hawk-Drohnenprojekt auf.

Einen weiteren Vorteil von PESCO sieht Gram in der gemeinsam Krisenbewältigung. Dank PESCO können Soldaten verschiedener Nationen gemeinsam eingesetzt werden und gemeinsam in Krisengebieten humanitäre Hilfe zu leisten.

In einer regen Diskussionsrunde gingen die Teilnehmer insbesondere auf die europäische Rüstungsindustrie ein. So wurde gefragt, ob durch die Standardisierung von Waffensystemen keine wettbewerbshemmenden Monopole geschaffen werden. Gram entgegnete, dass vielmehr „Europäische Champions“ geschaffen werden. Zudem sieht er keine Rüstungspolitische Abhängigkeit der USA. Deutschland habe sich – abgesehen vom Patriot Flugabwehrraketensystem – vollständig von amerikanischen Waffensystemen „emanzipiert“.